Kategorie: Gesellschaft, Kultur & Sprache

Was genau ist ein Patent??

Hallo!
Ich bin in letzer Zeit öfter über den Begriff europäisches Patent gestolpert...
Kann mir jemand erklären was das genau ist? Ist es wie ein normales Patent oder "besser"? enlightened


Benutzer: FrankWhite

Erstellt: 2016-11-11 16:43:32

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Hallo
Organe
 des Amts sind die Eingangsstelle, zuständig für die Eingangs- und Formalprüfung (Art. 15, 90, 91 EPÜ), die Recherchenabteilung, zuständig für die Erstellung europäischer Recherchen (Art. 17, 92 EPÜ), Prüfungsabteilungen, zuständig für die sachliche Prüfung der Anmeldung, die Zurückweisung der Anmeldung oder die Erteilung des europäischen Patents (Art. 18, 94–97 EPÜ), die Einspruchsabteilungen, zuständig für die Entscheidung über Einsprüche gegen erteilte Patente, mit denen mangelnde Patentfähigkeit, Offenbarung oder Hinausgehen des Patents über den Inhalt der Anmeldung in ihrer ursprünglich eingereichten Fassung geltend gemacht wird (Art. 100–105 EPÜ), und Beschwerdekammern, zuständig für Beschwerden gegen Entscheidungen der Eingangsstelle, der Prüfungsabteilungen, Einspruchsabteilungen und der Rechtsabteilung (Art. 21, 106–112 EPÜ). Das Amt veröffentlicht die europäische Anmeldung (Art. 93 EPÜ), die europäische Patentschrift (Art. 98, 103 EPA) und führt das europäische Patentregister (Art. 127). Daneben ist es Anmelde- und Bestimmungsamt, Recherchenbehörde und mit der vorläufigen Prüfung beauftragte Behörde nach dem Patent Cooperation Treaty (PCT), Art. 151–158 EPÜ. Neben dem Amtsblatt des EPA gibt es das Europäische Patentblatt heraus, das die Eintragungen in das Patentregister wiedergibt sowie die nach dem EPÜ vorgeschriebenen Veröffentlichungen enthält (Art. 129 EPÜ).

Ich hoffe es hat dir geholfen
An.

Quelle: 
http://wirtschaftslexikon.gabler.de/Definition/europaeisches-patentamt-epa.html


Benutzer: anonym

Erstellt: 2016-11-12 10:54:05

Gefragt: 6964

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Huhu!

Ähm, an den anonymen Vorposter: Was soll denn daran hilfreich sein? :D Also davon abgesehen, dass der Text grundsätzlich alles andere als leicht verständlich ist, beantwortet er die Frage überhaupt nicht. Die Frage ist nicht, wie das Patentamt organisiert ist, sondern was ein europäisches Patent ist...

Der Hauptunterschied zwischen einem europäischen Patent und einem "normalen" Patent, ist der Schutzbereich. Das europäische Patent schützt deine Erfindung europaweit, das einfache Patent nur in Deutschland (oder in einem anderen Land, da wo du es eben anmeldest). Unter Umständen kann es sinnvoll sein, sich eine Erfindung nur in einem Land schützen zu lassen, mehr darüber kannst du hier nachlesen: http://www.logistik-news24.de/patent-verfahren-europa/

LG Linda

Benutzer: LooneyLinda

Erstellt: 2016-11-14 12:52:06

Gefragt: 31

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