Kategorie: Wirtschaft, Finanzen & Geld

Verjährung bei Bußgeld?

Guten Tag alle,

sagen wir mal man bekommt ein Bußgeld und das Verfahren ist
lange in der Schwebe, kann das Bußgeld dann eigentlich
auch irgendwann verjähren?

Benutzer: KorneliaGut

Erstellt: 2023-08-18 14:03:09

Gefragt: 140

Beantwortet: 84

Antworten

Hallo,

ich selbst gehe mal davon aus, dass es eine Verjährung geben muss,
so wie bei anderen Bußgeldern auch.

Benutzer: ClarissaNordsieck

Erstellt: 2023-08-19 06:15:42

Gefragt: 17

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Hallo,

so wie ich es in Erinnerung habe, haben die Behörden 3 Monate Zeit um dir
einen Bescheid zu schicken, sobald du einen Anhörungsbogen bekommen hast, 
beginnt die Frist von 3 Monaten erneut.

"

Die Verfolgungsverjährung von einem Bußgeld richtet sich nach § 26 Absatz 3 Straßenverkehrsgesetz (StVG). Hiernach tritt diese bei Verkehrsordnungswidrigkeiten in der Regel nach drei Monaten ein. Das bedeutet, dass bei einem Bußgeldbescheid zumeist Verjährung eintritt, wenn dieser nicht innerhalb von drei Monaten zugestellt wurde.

Quelle: https://bussgeldcheck.bild.de/c/bussgeldbescheid-verjaehrung/

"

Benutzer: Darius1982

Erstellt: 2023-08-19 12:41:25

Gefragt: 8

Beantwortet: 50

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