Kategorie: Arbeit, Berufe & Gewerbe

Patentrecht

Hallo allerseits! 

Ich studiere im Fernstudium Jura und habe einen interessanten Fall. Eine Frau hat ein Patent angemeldet auf ein von ihr erfundenes Produkt, das war in Deutschland. In Brasilien wiederum hat ein Team ein ganz ähnliches Produkt, wenige Jahre später entworfen und darauf Rechte angemeldet. Nun wurde uns die Frage angestellt: Ist das Patent der deutschen Erfinderin rechtens? Es ist ja nur auf Deutsch vorhanden gewesen und nicht übersetzt wurden ... 

Mit Patentrecht habe ich mich noch nie auseinandergesetzt! Vielleicht ist meine Frage zu speziell, aber ich fands auch mal interessant das grob zur Diskussion freizugeben :-) 

Benutzer: Flashlight

Erstellt: 2020-05-26 11:42:14

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Eigentlich hätte man das durch eine Übersetzung in die jeweilige Sprache und durch das Anmelden des Patents im jeweiligen Land ganz einfach vermeiden können. Das machen am besten Übersetzungsbüros, z.B wie dieses https://www.translations.agency/patentuebersetzung/ ,  die auf Patentrechte und -übersetzungen spezialisiert sind. Somit kann der Patentinhaber in einem ähnlichen Fall wie du geschrieben hast seine Rechte ohne Mühe schnell geltend machen kann. Ich weiß nicht, wie ernst es Brasilianer mit dem Patentrecht meinen, aber selbst im besten Fall wird es kein leichtes Ding sein, das Gericht zu überzeugen, damit die entsprechenden Schritte eingeleitet werden können. Wenn ihr mich fragt, würde ich euch raten, mit dem erwähnten Team eine außergerichtliche Einigung zu erzielen, ohne sich zuvor mit dem brasialanischen Gericht und aus einer Anklage folgenden Kosten auseinandersetzen zu müssen.

Benutzer: FrankWhite

Erstellt: 2020-05-27 15:33:26

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